16 Fakten, die zählen:

Das AVG-Börsenhandelssystem ist eine Finanzinnovation, die durch das "Start-up"-Unternehmen AVG Altersvorsorgegenossenschaft eG gefördert und finanziert wurde. Die nachfolgenden Fakten zeigen, wie wertvoll diese "neue Form der börsenbasierten Altersvorsorge" ist; aber auch, welche Schwierigkeiten deutsche Ämter mit unkonventionellen Innovationen haben und den Erfindern machen, bevor sich ein neues Produkt im Markt etablieren kann.

10-jährige Entwicklung

1. Die KARRIERE AG Potsdam hat in 10-jähriger Entwicklungsarbeit seit 2009 ein für den deutschen wie den internationalen Markt neues Börsen­handels­system entwickelt, die Eigentumsrechte an die AVG Alters­vorsorge­genossenschaft eG Potsdam verkauft und die Nutzungs­rechte daran erworben. Dieses Verfahren ist in der Wirtschaft üblich und wird von allen Finanzämtern prinzipiell anerkannt („sale and lease back“).

Finanzierung durch Genossenschaft

2. Die Entwicklung dieses Börsenhandelssystems wurde von ca. 800 überwiegend deutschen Mitgliedern finanziert, die seit 2009 ca. 20 Millionen € an Geschäftsanteilen der AVG eG erworben hatten (durchschnittlich 25.000 €) zur Entwicklung einer „neuen Form der börsenbasierten Altersvorsorge“ (Förderzweck).

Investition in den Index

3. Das neue AVG-Börsenhandelssystem ist geeignet zur Vermarktung als Indexfonds auf Basis von Derivaten. Indexfonds sind die derzeit erfolgreichste Anlageform auf dem Aktienmarkt mit einem weltweiten Fondsvolumen von ca. 5,7 Billionen US-Dollar. Die größten Indexfonds auf dem deutschen Markt (DAX, EuroStoxx, S&P 500, MSCI World) haben jeweils ein Fondsvolumen von 5 – 15 Milliarden EURO. Derivate – als Absicherungs­instrument - bieten die Möglichkeit, sich gegen Kursverluste abzusichern und davon sogar zu profitieren.

BaFin-Auflage

4. Die BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) hat 2011 der AVG eG zur Auflage gemacht, die Mitglieder nicht direkt am Handelsertrag zu beteiligen. Seit 1.1.2012 erhält die AVG eG daher von der KARRIERE AG Zinsen auf das zum Börsenhandel verliehene Kapital sowie Lizenzgebühren für die Nutzung des Systems. Die AVG eG zahlte daraus nach Kosten und Steuern an die Mitglieder Dividenden in Höhe von 4,5% - 13,0% (im arithmetischen ungewichteten Mittel 8,75%) p.a.

Vermarktung mit Investmentfonds

5. Unter Bezugnahme auf das neu verabschiedete Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) klassifizierte die BaFin 2018 die Geschäftsguthaben der Mitglieder als Investmentvermögen und verlangte die Vermarktung als BaFin-genehmigten und überwachten Investmentfonds oder alternativ die Aufnahme eines zusätzlichen Geschäfts­bereichs. Nach Satzung der AVG eG wäre eine zulässige Altersvorsorge­leistung auch die Erstellung von altersgerechten Eigentumswohnungen für ihre Mitglieder.

Auflösungsbeschluss

6. In einer Generalversammlung der AVG eG am 27.7.2018 lehnten die Mitglieder - in Kenntnis eines Wert­gutachtens der Wirtschafts­prüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers GmbH (PwC) zu dem Börsenhandelssystem - einstimmig die Aufnahme des neuen Geschäfts­bereichs ab und beschlossen ebenso einstimmig die Auflösung der AVG eG, um ihr Börsenhandelssystem in einen Investmentfonds einzubringen. Eine Übernahme der AVG eG durch einen finanzstarken Partner, Lizenznehmer oder Käufer ist wegen des Demokratie­prinzips einer Genossenschaft - mit gleichem Stimmrecht für jedes Mitglied unabhängig von der Höhe des jeweiligen Geschäftsguthabens - nicht praktikabel.

Bestätigung durch Prüfungsverband

7. In einer satzungsgemäß erforderlichen zusätzlichen Generalversammlung am 24.8.2018 wurden die Beschlüsse vom 27.7.2018 nach Anhörung des Prüfungsverbandes bestätigt. In seinem Auflösungsgutachten stellte der Potsdamer Prüfungsverband fest, dass es für die Auflösung keine wirtschaftlichen Gründe gab, insbesondere keine eingetretenen oder drohenden Verluste, und dass die Auseinandersetzungen mit dem Finanzamt Potsdam nicht existenzbedrohend seien.

Betriebsprüfung

8. Im April 2017 hatte eine Betriebsprüfung des Finanzamts Potsdam für die Jahre 2013 – 2015 begonnen. Die Betriebsprüferin bezweifelte von Anfang an die Werthaltigkeit des AVG-Börsenhandelssystems und verweigerte die Erstattung der von der AVG eG für 2016 und 2017 gezahlten Vorsteuern auf die Anschaffungs­kosten der als immaterielles Wirtschaftsgut klassifizierten Subsysteme, da die Leistungserbringung zweifelhaft sei. Das Wertgutachten der PwC änderte ihre Einstellung nicht. Auch ein Steuergutachten, das die Forderungen der AVG eG als rechtmäßig bestätigte, änderte daran nichts. Bis heute gibt es weder einen Betriebsprüfungsbericht noch die Veranlagung aus den Steuererklärungen 2016 und 2017.

Strafanzeige, Ermittlungsverfahren, Durchsuchungsbeschluss

9. Stattdessen erstattete das Finanzamt Potsdam im Januar 2019 Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Potsdam wegen Betrugs. Der Bruch des Steuergeheimnisses sei gemäß dem Ausnahmetatbestand nach § 30 AO (Abgabenordnung) Ziff. 4 und 5 gerechtfertigt, das Börsenhandelssystem sei „tatsächlich völlig wertlos“ und die beteiligten Organmitglieder hätten sich nach einem Ponzi-Schema verabredet, die Mitglieder der AVG eG zu schädigen. Der Schaden in Höhe der Kaufpreise der Subsysteme (ca. 10 Mio. EURO) sei auch tatsächlich eingetreten, denn mit der Auflösung sei „das System zusammen­gebrochen“.

   Die Staatsanwaltschaft (StA) Potsdam eröffnete daraufhin ein Ermittlungsverfahren wegen Untreue und stützte sich dabei in vollem Umfange auf die Ausführungen der Betriebsprüferin S., wobei der StA weder das PwC-Gutachten ausgehändigt wurde und ebensowenig das im Dezember 2018 fertiggestellte wissenschaftliche Gutachten, das der international renommierte Finanzwissenschaftler Prof. Dr. Dr. h.c. Linowski (Universität Rostock, Lehrstuhl­inhaber für Asset Management der Steinbeis University Berlin) mit seinem Team erstellt hatte. Darin wurde die Güte des AVG-Börsenhandelssystems bestätigt, insbesondere in Abschwungphasen erreiche „kein anderer der betrachteten Fonds“ die Performance des AVG-Börsenhandelssystems.

   Ebenso wurde der Staatsanwaltschaft das tatsächliche Handelsergebnis seit der beschlossenen Auflösung verschwiegen. Sowohl das wissenschaftliche Gutachten als auch das tatsächliche Handelsergebnis wurden in einer Generalversammlung der AVG eG am 20.12.2018 vorgestellt und waren damit dem Finanzamt Potsdam bekannt.

   Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat seitdem keine eigenen Ermittlungen veranlasst und die von uns gegebenen fehlenden Informationen bis heute unberücksichtigt gelassen. Ihr Pressesprecher bestätigte gegenüber „FINANZTEST“ im März 2019 die Aufnahme der Ermittlungen; ein von uns angebotenes Aufklärungsgespräch und Kooperationsangebot wurde von der StA Potsdam am 23.4.2019 abgelehnt. Stattdessen erwirkte die StA Potsdam gegen 5 Organmitglieder einen Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss an 5 Einsatzorten sowie einen Vermögensarrest zu Lasten der KARRIERE AG, die durch den Verkauf der von ihr entwickelten Systeme die AVG geschädigt haben soll.

Neutrales Gutachten

10. Parallel hierzu wurde ein vom Brandenburger Wirtschaftsministerium bestelltes Gutachten (Sonder­prüfungs­bericht) von einer von uns und unserem Prüfungsverband unabhängigen Wirtschafts­prüfungs­gesellschaft erstellt, das den Wert der Börsen­handelssysteme feststellen, die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung beurteilen und die Rechtmäßigkeit der Abberufung des ehemaligen AVG-Vorstands Lechtenfeld in der Generalversammlung am 20.12.2018 überprüfen sollte.

    Herr Lechtenfeld war seit 2009 für die KARRIERE AG als Vertriebsleiter für die Anwerbung von Mitgliedern für die AVG eG verantwortlich und seit Juni 2014 zusätzlich Vorstand der eG. Angesichts des sich abzeichnenden Auflösungsbeschlusses und der Beendigung der Mitglieder­werbung wurde der Vertriebsleiter­vertrag mit ihm gekündigt.

    Verhandlungen über einen Neuvertrag und seine Beteiligung am Verkaufs­ergebnis des Börsen­handelssystems scheiterten. Daraufhin startete Herr Lechtenfeld eine Misstrauens­kampagne unter den Mitgliedern sowie in der Öffentlichkeit, die auch den Potsdamer Prüfungsverband einbezog und wurde deshalb am 27.11.2018 vom Aufsichtsrat der AVG eG suspendiert. Dessen Entscheidung wurde durch die Generalversammlung am 20.12.2018 akzeptiert und Herr Lechtenfeld als Vorstand abberufen.

    Herr Lechtenfeld hat mittlerweile seine Vorwürfe und Klagen gegen diese Beschlüsse zurückgenommen und ist am 3.4.2019 auch als Mitglied der AVG eG ausgeschieden.

    Die vom Brandenburger Wirtschaftsministerium mit der neutralen Prüfung betraute Wirtschafts­prüfungs­gesellschaft kam zu dem eindeutigen Prüfungs­urteil, dass der Verkehrswert der AVG-Systeme höher ist als der Buchwert, dass die Geschäftsführung ordnungsgemäß erfolgte, es insbesondere keine Hinweise auf Unterschlagungs- oder Untreue­handlungen gibt, und die Abberufung von Herrn Lechtenfeld aufgrund seiner unternehmens­schädigenden Äußerungen und seiner Kompetenz­über­schreitungen gegenüber dem Aufsichtsrat nachvollziehbar ist.

Leistungsfähigkeit und Wert unseres Börsenhandelssystems

11. Das AVG-Börsenhandelssystem ist eine automatisierte Systemlandschaft, deren einzelne Systemvarianten abwählbar sind und das nach Risikoklassen (Risikopräferenzen) eingeteilt und gehandelt werden kann. Dementsprechend gibt es nicht nur 1 ganz bestimmtes Systemergebnis, sondern (mindestens) etwa 6.400, die nach den gleichen Systemprinzipien und mit den gleichen Algorithmen, aber mit unterschiedlichen einzelnen Bausteinen und Gewichtung der einzelnen Subsysteme, entstehen können. Jede Systemvariante hat eine unverwechselbare Bezeichnung, deren Ergebnis seit 1999 in einer Rückrechnung über 20 Jahre hinweg nachvollzogen werden kann.

    Die PricewaterhouseCoopers GmbH (PwC) hat bei ihrer Wertschätzung im Dezember 2017 die Systemvariante „8er Kombi AVG H1 mKA“ für den Zeitraum vom 1.4.2008 bis 12.5.2017 untersucht. Diese Variante ist die Variante mit dem geringsten Risiko und damit auch dem geringsten Ertragspotenzial. Die PwC kam in ihrer Wertanalyse zu folgenden Ergebnissen für einen potenziellen Käufer des AVG-Börsen­handels­systems:

    • Der Wert für den Käufer hängt direkt und annähernd proportional von der Höhe des Handelskapitals ab
    • Das Systemergebnis in dem betrachteten 9-Jahres-Zeitraum betrug 11,11% p.a. bei einer Steigerung des DAX um 7,56% p.a.
    • Auf dieser Überrendite von 3,55% p.a. und nach den Prinzipien des Instituts der Wirtschaftsprüfer für Unternehmensbewertungen ermittelte PwC den „fair value“ in
      
      Alternative 4 (Festes Handelskapital von 1.000 Mio €, entsprechend dem durchschnittlichen Fondsvolumen der 30 bedeutendsten deutschen Aktienfonds)
      mit 109,60 Mio. €
      und
      Alternative 5 (durchschnittliches Handelskapital von 6.400 Mio €, entsprechend dem durchschnittlichen Fondsvolumen der großen deutschen Indexfonds)
      mit 500,94 Mio. €.
      
      Weitergehende Wertkomponenten - wie das geringere Risiko von Kursrückschlägen nach Höhe und Dauer und dessen Rückwirkungen auf die Höhe des Handelskapitals - blieben ohne Ansatz.
    
    

    Seit dem Auflösungsbeschluss setzt die Karriere AG als Lizenznehmer der AVG eG die Systemvarianten „8er Kombi AVGH9mKAmGM“ und „8er Kombi AVGH9mKAmGM mPD“ (ab 11/2019) für ihren Börsenhandel ein. Nach den vorliegenden bestätigten Abrechnungen hat der Handel mit diesen Systemvarianten folgendes tatsächlich realisierte Ergebnis erbracht im Vergleich zu dem überwiegend zugrundeliegenden Index DAX (Realisierte Kursgewinne nach Transaktionskosten):

    Zeitraum 01.08.2018 bis 29.02.2020 (19 Monate)

    	AVG	DAX
    Gewinne auf das Handelskapital	+ 70,6%	- 7,1%
    p.a.:	+ 40,1%	- 4,6%
    Positive / negative Monate	14 / 5	9 / 10

    
    

    Im Gesamtzeitraum der Futures-Investitionen unseres Lizenznehmers 01.12.2010 bis 29.02.2020 (110 Monate) hat die aktuelle Systemvariante folgendes Ergebnis gebracht:

    	AVG	DAX
    Systemgewinne auf das Handelskapital (mKA, mGM, mPD)	+ 676%	+ 78%
    p.a.:	+ 24,8%	+ 6,4%
    Überrendite zum DAX p.a.	+ 18,2%
    Positive / negative Monate	81 / 30	63 / 48

    
    Der Unterschied zwischen AVG-System und DAX ist statistisch hoch signifikant und konnte nicht zufällig entstehen.

    Die Überrendite der tatsächlich eingesetzten Systemvariante ist somit höher als die von PwC begutachtete Variante. Eine Aktualisierung der PwC-Ergebnisse auf die tatsächlichen Ergebnisse seit Auflösung auf Basis der tatsächlich eingesetzten Systemvariante ergibt folgende aktuellen Werte:

    Alternative 4 (1.000 Mio. € Handelskapital)

    148,9 Mio. €
    Alternative 5 (6.400 Mio. € Handelskapital)
    772,1 Mio. €

    Der durch die PwC-Wertanalyse angesetzte Kaufpreis entsprach 8 - 12% des Handelskapitals. Bei einer Überrendite zum DAX in Höhe von 3,55% p.a. bei der Systemvariante AVG H1 mKA amortisiert sich diese Investition in ca. 3 Jahren.

    Das jetzt nachgewiesene praktische Ergebnis führt - bei ansonsten gleichbleibenden Parametern der Wertschätzung - zu einem Kaufpreis von ca. 12 - 14% des Handelskapitals. Bei einer Überrendite der Systemvariante AVG H9 mKA mGM zum DAX in Höhe von 16% p.a. (wie in den letzten 9 Jahren) amortisiert sich diese Investition eines Käufers in ca. 1 Jahr.

    Sollten wir solche Verkaufspreise erzielen, hätte dies für die Mitglieder auf Basis der vereinbarten Bedingungen im Vermarktungsvertrag folgende Auszahlungsguthaben zur Folge (vor Steuern):

    Alternative 4:
    ca. 60 Mio. € bei ca. 20 Mio Einzahlungen = 3-fache Rückzahlung
    Alternative 5:
    ca.350 Mio.€ bei ca. 20 Mio Einzahlungen = 17-fache Rückzahlung

    Äquivalent hierzu sind Lizenzvereinbarungen, bei denen jährliche Gebühren an die AVG eG zu zahlen sind in Höhe von ca. 10% des Kaufpreises, also von ca. 1,0 - 1,4% des Handelskapitals.

    Äquivalent hierzu sind wiederum Vereinbarungen mit einem Investmentfonds über die Abführung eines Teils der Verwaltungs- und Managementgebühren, die von den Anlegern zu entrichten sind. Diese Gebühren könnten angesichts der überragenden Leistung des AVG-Börsenhandelssystems mit 3% p.a. angesetzt werden, wobei ebenfalls ca. 1,0 - 1,4% des Handelskapitals an die AVG abzuführen wären. (Der Durchschnitt bei den gegenwärtig 30 größten DAX-Aktienfonds liegt bei 1,8% p.a.).

    Fazit:
    Das AVG-Börsenhandelssystem hat seit dem Auflösungsbeschluss ein hervorragendes Ergebnis erzielt. Es kann überhaupt keine Rede davon sein, dass seitdem „das System zusammengebrochen“ sei, wie das Finanzamt Potsdam in seiner Strafanzeige bei der StA Potsdam behauptete.

    Dieses praktisch tatsächlich erzielte und realisierte Ergebnis lässt in Übereinstimmung mit der vorliegenden Wertschätzung der Wirtschafts­prüfungs­gesellschaft PwC einen tatsächlichen Wert­ansatz des AVG-Börsenhandelssystems im 3-stelligen Millionen­bereich zu. Die Behauptung des Finanzamts Potsdam, dieses System sei „tatsächlich völlig wertlos“, ist grundlegend falsch und basiert auf Unwissenheit und Voreingenommenheit, da dem Finanzamt das System in seiner Wirkungsweise überhaupt nicht bekannt ist.

Wissenschaftliches Gutachten

12. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC hatte den Auftrag, eine Wert­schätzung anhand des dokumentierten System­ergebnisses zu erstellen. Es war nicht ihre Aufgabe, sich „inhaltlich mit den Systemen und den Funktionsweisen der Algorithmen auseinander­zusetzen“. Mit dieser Aufgabe eines wissenschaftlichen Gutachtens über das AVG-Börsen­handels­system wurde im Herbst 2018 ein Wissenschaftler­team um Prof. Dr. Dr. h.c. Dirk Linowski (Universität Rostock, Inhaber des Lehrstuhls für Asset Management an der Steinbeis University Berlin, internationale Gastprofessuren) betraut. Dieses Team bekam Einsicht in das Wesen, die Funktionsweise und die Ergebnisse des AVG-Börsen­handels­systems für den erweiterten Zeitraum vom 1.4.2008 bis 31.8.2018 und kam in seinem Gutachten vom 16.12.2018 insbesondere zu folgenden Feststellungen:

    „Das AVG-System AVG H1 mKA hat – selbst im Vergleich mit den rentabelsten Fonds – im Gesamtzeitraum 2008 – 2018 eine über­durch­schnittliche Rendite erreicht.“

    „Gerade in Phasen mit breitflächig fallenden Kursen hat die AVG-Kombination Wertzuwächse.“

    „Die AVG Kombination H1 mKA weist eine auffällig niedrige Standard­abweichung auf, welche keiner der anderen betrachteten Fonds erreicht.“

Verlust durch "negative Presse"

13. In seiner Strafanzeige behauptete das Finanzamt Potsdam, mit der Auflösung der AVG eG sei ein Schaden von 10 Mio. €, der durch den Ankauf der Börsensysteme entstanden sei, realisiert worden. Diese Feststellung ist grundlegend falsch, da der Auflösungsbeschluss in Wirklichkeit den Weg zur Realisierung des tatsächlichen Werts öffnet, der nach allen vorliegenden Gutachten ebenso wie dem tatsächlich erreichten praktischen Ergebnis sehr viel höher liegt als die Anschaffungskosten in Höhe dieser 10 Mio. €. Den Mitgliedern ist dadurch kein Verlust entstanden, sondern sie haben erst dadurch die Möglichkeit, einen Sondervorteil zu realisieren.

    Ein Verlust kann den Mitgliedern nur dadurch entstehen, dass wir aufgrund der Falschbeschuldigungen keine angemessenen Partner im Finanzbereich mehr finden können, da sich niemand auf ein angeblich betrügerisches System einlassen will. Eine Google-Recherche ergibt derzeit, dass unter „AVG Altersvorsorgegenossenschaft“ auf der ersten Seite ausschließlich negative Äußerungen zu finden sind, die die Tatsache der Auflösung, das angeblich betrügerische System und die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zum Thema haben und einen Anlageskandal behaupten („verbraucherschutzforum.berlin“, „anwalt.de“, „test.de“, „rechtecheck.de“). Auch unsere Hausbank, die Sparkasse Potsdam, hat uns wegen „negativer Presse“ und einen dadurch ausgelösten „Reputations­schaden“ für die Sparkasse das Konto gekündigt. Das Landgericht Potsdam erkannte darin ebenfalls einen „sachgerechten Grund“ für diese Kündigung und stellte diese negative Presse damit über die eidesstattliche Versicherung des Vorstands unseres gesetzlichen Prüfungs­verbandes, dass die AVG eG in allen vergangenen Jahren ordnungsgemäß, gesetzes- und satzungstreu gearbeitet hat.

Der Stand der Liquidation

14. Die einzige negative Tatsache für die Mitglieder, die durch den Auflösungsbeschluss wirklich entsteht, ist die fehlende Verfügungs­gewalt über ihr eigenes Guthaben. Die Satzung der eG sieht zwar die kürzest­mögliche Kündigungsfrist nach dem Genossenschafts­gesetz vor (3 Monate zum Jahresende), in der Zeit der Auflösung ist ein Ausscheiden von Mitgliedern jedoch nicht mehr möglich, nur noch ein An- und Verkauf unter Mitgliedern ohne Änderung des Geschäftsguthabens.

    Ebenso sind von der fehlenden Verfügungsgewalt alle diejenigen Mitglieder betroffen, die von unserem Angebot der „Express-Rente“ Gebrauch gemacht haben: Durch die Kündigung einzelner Geschäfts­anteile und deren Auszahlung in monatlichen Raten konnten Mitglieder eine monatliche „Rente“ von ihrem Geschäfts­guthaben entnehmen. Diese Rente darf gegenwärtig auch nicht mehr ausgezahlt werden.

    Ebenso sind von der fehlenden Verfügungsgewalt alle diejenigen Mitglieder betroffen, die ihr Guthaben nicht mit ihren Dividenden kumulieren wollten, sondern sich auszahlen ließen. Auch jährliche Dividenden sind nicht mehr möglich: In der Liquidationszeit anfallende Gewinne müssen dem letzt­endlichen Auszahlungsguthaben der Mitglieder (Auseinander­setzungs­guthaben) zugeschlagen werden und dürfen auch nicht als Anzahlung auf die erwartete Auszahlung verwendet werden.

    Die strikte Einhaltung dieser gesetzlichen Regeln ist auch deshalb nötig, damit die Genossenschaft zu gegebener Zeit ihren Auflösungsbeschluss wieder zurücknehmen kann: Sollten die angestrebten Verkaufsverhandlungen für die Systeme dazu führen, dass mit unserem(n) künftigen Partner(n) Lizenz­vereinbarungen oder andere jährlichen Vergütungs­vereinbarungen geschlossen werden, ist eine Fortdauer der eG notwendig und sinnvoll.

    Es liegt daher im fundamentalen Interesse unserer Mitglieder, dass die Zeitdauer der Liquidation so kurz wie möglich gehalten wird. Dazu sind 3 Ergebnisse notwendig: Alle Gläubiger müssen befriedigt sein, alle Rechts­verfahren müssen beendet sein, und die Vermögensgegenstände müssen verkauft (verwertet) worden sein:

    1. Die AVG eG hat keine Gläubiger. Die einjährige gesetzliche Wartefrist für die Anmeldung von Forderungen ist bereits vorbei. Es haben sich keine Gläubiger gemeldet.

    2. Zum Zeitpunkt des Auflösungsbeschlusses bestanden keinerlei Rechts­verfahren. Die rechtlichen Auseinander­setzungen der AVG eG mit Herrn Lechtenfeld sind beendet. Neu hinzugekommen sind die Auseinander­setzungen mit dem Finanzamt Potsdam über unsere Forderungen an dieses Finanzamt aus Steuer­überzahlungen in Höhe von ca. 1,3 Mio. € sowie über die Folgen der Straf­anzeige bei der StA Potsdam. Und neu hinzugekommen ist das vom Finanzamt Potsdam ausgelöste Ermittlungs­verfahren der StA Potsdam mit seinen Beschuldigungen, Durchsuchungs- sowie Vermögens­arrestbeschlüssen.

    3. Der Verkauf (Verwertung) des AVG-Börsenhandelssystems ist derzeit durch die Maßnahmen vom FA Potsdam wie der StA Potsdam extrem behindert. Wir bzw. die KARRIERE AG haben in der FAZ vom 23.10./6.11.2019 zwei große Verkaufsanzeigen plaziert mit einem Kostenaufwand von über 50.000 €. Aussichtsreiche Termin­vereinbarungen mit Interessenten mussten jedoch sämtlich wieder storniert werden, bevor es zu tatsächlichen Gesprächen kam, genauso, wie es angesichts der bisherigen öffentlichen Wahrnehmung der im Raum stehenden Beschuldigungen zu befürchten war.

       Diese Anzeigen dienten aber auch dazu, die Wahrheit zu befördern und zu veröffentlichen. Sämtliche dort genannten Fakten und Ergebnisse sind wahr, realisiert und bestätigt, werden aber von den für uns entscheidenden öffentlichen Institutionen ignoriert:

       Die StA Potsdam ist in einer Verfügung vom 29.10.2019, gerichtet an das LG Potsdam, weder auf die vorgelegten Gutachten eingegangen noch auf die nachgewiesenen Erträge seit dem Auflösungs­beschluss, die die Gutachten in ihren Wertansätzen bestätigen.

       Das FA Potsdam hat bisher keine Stellungnahme hierzu abgegeben und den gewünschten persönlichen Besprechungs­termin verweigert. Wir hatten in der Übersendung der Fakten auch errechnet, dass selbst ein kleinerer Fonds mit einem Volumen von 500 Mio. € mit unserem Börsen­handels­system seit dem Auflösungs­beschluss der AVG eG annähernd 300 Mio. € Erträge hätte vereinnahmen können und dass der marktgerechte Verkaufs­preis an einen großen Fonds nach den Kriterien von PwC sich durch diese Ergebnisse auf 772 Mio. € erhöht hat. Aus diesen Ergebnissen ergibt sich ein großes Potenzial an Steuer­einnahmen. Die wirklich wichtigen Fragen lauten somit: "Wieso verzichtet das Finanzamt auf Steuer­einnahmen in Millionenhöhe?" sowie "Wieso will das Finanzamt Potsdam einen AVG-Derivatefonds für ein breites Publikum verhindern?"

Liquidationseröffnungsbilanz

15. Mittlerweile konnte trotz aller Behinderungen die Liquiditations­eröffnungs­bilanz fertig gestellt und vom Prüfungs­verband gem. § 53 GenG geprüft werden:

    
    

    AVG eG i.L. Liquiditations­eröffnungs­bilanz per 24.08.2018
    	EUR	EUR			EUR	EUR
    Anlagevermögen				Eigenkapital
    Immater. Vermögensgegenstände		10.103.088,35		Geschäftsguthaben		20.037.244,31
    				Kapitalrücklagen		432.224,78
    				Ergebnisrücklagen		109.462,80
    Umlaufvermögen				Verlustvortrag		65.430,83-
    Forderungen	8.337.951,78			Jahresfehlbetrag		350.759,37-
    Sonst. Verm.-gegenstände	1.350.069,81	9.688.021,59		Rückstellungen
    Kasse, Bank		472.237,87		Steuerrückstellungen	20.708,15
    				Sonst. Rückst.	10.000,00	30.708,15
    Rechnungsabgrenzungsposten		1.041,00		Verbindlichkeiten
    				Verbindl. L+L	20.235,00
    				sonst. Verbindl.	50.703,97	70.938,97
    Bilanzsumme		20.264.388,81		Bilanzsumme		20.264.388,81

    
    

    Die Liquiditations­eröffnungs­bilanz wurde beim Register­gericht sowie beim Bundes­anzeiger eingereicht. Alle 804 Mitglieder der AVG eG i.L. werden direkt informiert. Der Prüfungs­verband stellt hierzu in seinem Bericht u.a. fest:
    

    "Wertminderungen gegenüber dem Buchwert wurden nicht vorgenommen."
    
    "Die Angemessenheit des Wertes der Börsenhandels­systeme [...] ist [...] nachgewiesen."
    
    "Risiken bestehen hinsichtlich der Auseinander­setzung mit der BaFin, der Betriebs­prüfungs­stelle Potsdam und der Ermittlungen der Staats­anwalt­schaft Potsdam.
    
    Das Risiko in der Auseinander­setzung mit der BaFin besteht vor allem in der Dauer des Verwaltungs­verfahrens. Erst nach Beendigung des Verwaltungs­verfahrens kann die Liquidation beendet werden. Abgesehen von Gerichts- und Anwalts­kosten sind keine finanziellen Risiken zu erwarten.
    
    Das Risiko im Rahmen der laufenden Betriebs­prüfung besteht ebenfalls in der langen Verfahrens­dauer, insbesondere dann, wenn ein Verfahren bei dem Finanz­gericht notwendig wird. Die Finanz­verwaltung verweigert zum jetzigen Zeitpunkt im Hinblick auf die laufende Betriebs­prüfung die Auszahlung der Guthaben. Sollte ein Finanz­recht­streit notwendig werden, ist mit einer finanz­gerichtlichen Entscheidung nicht innerhalb der nächsten 3 Jahre zu rechnen. Wird der Sachverhalt dem Bundes­finanzhof vorgelegt, verlängert sich das Gesamt­verfahren auf ca. 8 Jahre.
    
    Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Potsdam birgt insofern ein finanzielles Risiko, da durch die negative Presse die Veräußerung der Börsenhandels­systeme erschwert wird. Potentielle Käufer sind nicht bereit, vor Beendigung des eingeleiteten Straf­verfahrens die Börsen­handels­systeme zu erwerben.
    
    Deshalb ist die ursprüngliche Absicht der Liquidatoren, die Liquidation kurzfristig zu beenden und die erzielten Beträge an die Mitglieder auszukehren wegen der geschilderten Risiken der Gesellschaft in absehbarer Zeit nicht erfüllbar."

    Zum Förderzweck der AVG eG schreibt der Prüfungsverband:
    

    "Die Genossenschaft verfolgt keine festgelegte Anlagen­strategie; die Gremien der Genossen­schaft sind frei in ihren Anlage­entscheidungen.
    
    Die Erzielung von Gewinnen, die eine jährliche Ausschüttung möglich machen, ist Neben­zweck gegenüber dem Haupt­zweck der Schaffung der Möglichkeit der kollektiven Gestaltung und dem Aufbau einer Altersversorgung.
    
    Der Zweck ist somit auf einen gemeinsamen Zweck und dem der Förderung der Mitglieder ausgerichtet. Es liegt eine über die Dividenden­auszahlung zweckgebundene Vereinigung und Verfolgung eines mitglieder­nützlichen und nicht vorrangig eines kapitalistischen Zwecks vor.
    
    Da bei der AVG eG Mitglieder und Nutzer identisch sind, hat sich eine Gemeinschafts­bindung hinsichtlich der Förderung der Alters­versorgung entwickelt."

Strafanzeige gegen die Betriebsprüferin

16. Der Aufsichtsratsvorsitzende der AVG eG, Dipl.-Kfm. James H. Klein, hat aufgrund der nachgewiesenen Wert­haltigkeit der AVG-Börsen­handels­systeme und des Nachweises der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung Strafanzeige erstattet wie folgt:

    Strafanzeige

    
    gegen Frau S., Betriebsprüferin
    
    c/o Finanzamt Potsdam
    
    Steinstr. 104-106
    
    
    
    wegen des Verdachts des Verstoßes gegen
    
    
    
    § 187 StGB (Verleumdung)
    
    § 186 StGB (Üble Nachrede)
    
    § 185 StGB (Beleidigung)
    
    § 164 StGB (Falsche Verdächtigung)
    
    § 355 StGB i.V. mit § 30 AO (Verletzung des Steuergeheimnisses)
    
    §§ 302 StGB ff. (Missbrauch der Amtsgewalt)
    
    
    
    

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